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Neues auf dieser Seite

der Monitor Arbeitsmarktpolitk WAR die Website, das Informationsportal, das ExpertInnennetzwerk zur Reform des Arbeitsmarkts.
Mit Ende der Laufzeit des Projekts und nach Vorlage des Endberichts im Januar 2010 stellen wir die Information, Begleitung und Berichterstattung zur arbeitsmarktpoltischen Gesetzgebnung und der Evaluation der Arbeitsmarktpolitik nunmehr an dieser Stelle ein. Als vorerst letzten Beitrag auf dieser Website werden wir den Endbericht des Projekts Anfang Februar 2010 einstellen.
Das Projektteam  - Alexandra Wagner, Peter Bartelheimer  und Volker Baethge-Kinsky - bedankt sich bei allen, die durch aktive Teilnahme an Projektveranstaltungen, intensive Nutzung dieses Portals oder durch Zusendung von Informationen und Kritik zum Gelingen dieses Transferprojekts beigetragen haben.

 

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Durch insgesamt weitgehend kostenneutrale Veränderungen bei den vorgelagerten Transfers - insbesondere Wohnge... mehr...

Am 12. März 2009 veranstaltete die Arbeitnehmerkammer Bremen unter dem Titel "Vier Jahre Hartz IV: Praxis und... mehr...

Debatte

Hier werden Vorschläge, Initiativen und Stellungnahmen von Verbänden, Gewerkschaften, aus der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik dokumentiert und kommentiert - mal eher kurz, mal ausführlich. Darüber hinaus werden hier eigene, im Projektverbund produzierte Positionspapiere zur künftigen Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik zur Diskussion gestellt.

In der Zeit zwischen 2001 und 2004 sind mit den Gesetzen

  • zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Job-AQTIV-Gesetz)
  • zur Vereinfachung der Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der BA vom 23.03.2002, 
  • für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz I bis IV)
  • zu Reformen am Arbeitsmarkt vom 30.12.2003 (Verkürzung des Bezugs von Arbeitslosengeld für ältere Arbeitslose ab Februar 2006), sowie
  • zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch [Sozialgesetzbuch XII. Teil (Sozialhilfe)] vom 27. 12.2003

die wesentlichen Grundlagen für die derzeitige Praxis der Arbeitsmarktreform geschaffen worden. Schon vor der Vorlage der Zwischenberichte zur Evaluation der Hartz-Gesetze I bis III im Februar 2006 hat eine breite Debatte um intendierte und nicht-intendierte Folgen eingesetzt, in der es sowohl um die gesetzlichen Vorgaben wie um die untergesetzlichen Rechtsgrundlagen (Ver­ord­nungen, Er­lasse, Durchführungshinweise, Verfahrensvorschriften) geht. Darüber hinaus wurden schon erste Änderungen in der Gesetzgebung des Bundes, insbesondere zur neuen Grundischerung für Arbeitsuchende (Hartz IV), in die Wege geleitet. Schließlich stellen  unterschiedliche Akteure Vorschläge zur Novellierung von Gesetzen, zur Neuausrichtung einzelner arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Instrumente oder der gesamten Arbeitsmarktpolitik zur Diskussion.

In der Rubrik "Debatte" werden zum einen Initiativen und Positionen aus dem politischen, wissenschaftlichen und öffentlichen Raum aufgegriffen, vorgestellt und kommentiert. Ziel der Kommentare ist es, die jeweiligen Debattenbeiträge in ihrem Begründungszusammenhang (Problemdiagnose, Interventionsziel, Lösungsangebot) vorzustellen sowie mögliche Probleme und offene Fragen herauszuarbeiten. Zum anderen werden hier im Verlauf des Monitor-Projekts eigene Diskussionspapiere zur Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik vorgestellt.