der Monitor Arbeitsmarktpolitk WAR die Website, das Informationsportal, das ExpertInnennetzwerk zur Reform des Arbeitsmarkts. Kostenexplosion bei Hartz IV?
Die Fakten zeigen: Die These von der Kostenexplosion durch Hartz IV hält einer Prüfung nicht stand. Tatsächlich steigende Kosten ergeben sich nicht aus dem Systemwechsel, sondern vielmehr aus der zunehmenden Erwerbslosigkeit und aus dem Umfang nicht existenzsichern-der Erwerbseinkommen. Hinzu kommt eine (sozialpolitisch erwünschte) Reduzierung der verdeckten Armut.
Die öffentliche Debatte zu den Wirkungen von Hartz IV wird derzeit vor allem durch zwei Argumente geprägt - die These von einer angeblichen Explosion der Kosten durch den Systemwechsel und die Behauptung, dass zu einem großen Teil Missbrauchsfälle für diese Kostensteigerung ursächlich seien. Beide Argumente sollen eine stärkere Disziplinierung und Kontrolle der Hilfebedürftigen und eine (weitere) Kürzung der Leistungen begründen.
Berechnungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zeigen, dass die Ausgaben für erwerbsfähige Hilfebedürftige auch im alten System gestiegen wären. Die tatsächliche Kostenentwicklung widerspiegelt folglich real wachsende Bedarfe, die sich vor allem aus steigender Erwerbslosigkeit und der Ausweitung von Beschäftigungsverhältnissen mit nicht existenzsichernden Löhnen ergeben. Darüber ist eine Reduzierung verdeckter Armut zu vermuten. Die genannten Gründe verweisen darauf, dass die Zunahme der Bedarfsgemeinschaften letztlich auf Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt zurückzuführen sind, der für eine wachsende Zahl von Personen - ob arbeitslos oder gering verdienend - keine existenzsichernde Beschäftigung anbietet.
Die Kostenentwicklung für die Grundsicherung für Erwerbsfähige war vorauszusehen. Schätzungen des IAB hatten bereits vor Einführung von Hartz IV darauf verwiesen, dass die Annahmen der alten Bundesregierung über die Zahl der Anspruchberechtigten zu niedrig lagen. Die Zunahme der Zahl der Leistungsbeziehenden ist keineswegs so überraschend, wie es in den Medien häufig dargestellt wird.
Eine Begrenzung der Ausgaben muss an den Ursachen ansetzen, d. h. Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt korrigieren. Alle anderen politisch diskutierten Wege sind entweder wenig erfolgversprechend oder würden die sozialpolitische Zielsetzung der Grundsicherung unterhöhlen. Im dem Beitrag werden einige Fakten zusammengefasst, die zur Versachlichung der Diskussion beitragen sollen.
Alexandra Wagner